- Erklärung der Nichtigkeit
- сущ.
1) юр. установление недействительности2) патент. объявление недействительным, признание недействительным
Универсальный немецко-русский словарь. Академик.ру. 2011.
Erklärung der Nichtigkeit
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Nichtigkeit — (Nullität), in der Rechtssprache die völlige Ungültigkeit einer Rechtshandlung, so daß sie rechtlich als nicht geschehen anzusehen ist. Die Folge davon ist, daß die N. für und gegen jeden ihre Wirkung ausübt, daß sie vom Richter von Rechts wegen… … Meyers Großes Konversations-Lexikon
Amt für Erfindungs- und Patentwesen der DDR — Das Amt für Erfindungs und Patentwesen der DDR (AfEP) war ein Organ des Ministerrates der DDR für die Wahrnehmung staatlicher Aufgaben auf den Gebieten der Neuererbewegung, der Erfindertätigkeit und des Patent , Muster und Zeichenwesens. Das Amt… … Deutsch Wikipedia
Schutz der Familie — Dieser Artikel oder Absatz stellt die Situation in Deutschland dar. Hilf mit, die Situation in anderen Ländern zu schildern. Der Schutz von Ehe und Familie wird weltweit in den verschiedenen Rechtsordnungen geregelt. Die Regelungen finden sich in … Deutsch Wikipedia
Inhalt und Interpretation der unendlichen Geschichte — Dies ist eine ausführliche Inhaltsangabe mit Interpretation des Romans Die unendliche Geschichte von Michael Ende. Das Werk ist ein zugleich märchenhafter, phantastischer und romantischer Bildungsroman[1] und gehört inzwischen zu den neuen… … Deutsch Wikipedia
Mangel der Ernstlichkeit — Eine Scherzerklärung (guter Scherz, auch: Scherzgeschäft) ist eine Willenserklärung, die in der Erwartung abgegeben wird, der Mangel der Ernstlichkeit werde nicht verkannt werden. Eine solche Willenserklärung ist nach deutschem Zivilrecht gemäß… … Deutsch Wikipedia
NS-Raubkunst und Restitution — Ein Gemälde von David Teniers aus der Sammlung Louis Rothschild, Wien, 1938 beschlagnahmt, 1999 restituiert NS Raubkunst und Restitution umfasst thematisch den Gesamtzusammenhang des Raubs von Kunstwerken und Kulturgütern während des… … Deutsch Wikipedia
Nichtigkeitsklage — Nịch|tig|keits|kla|ge 〈f. 19〉 Klage des Staatsanwaltes, eine Ehe für nichtig zu erklären * * * Nichtigkeitsklage, 1) Gesellschaftsrecht: Geltendmachen bestimmter schwerer Mängel durch Nichtigkeitsklage gegen die Gesellschaft, v. a. die… … Universal-Lexikon
Restitution von Raubkunst — David Teniers: Erzherzog Leopold Wilhelm in seiner Galerie in Brüssel, um 1651, Sammlung Louis Rothschild, Wien, 1938 beschlagnahmt, 1999 restituiert Die Restitution von Raubkunst ist die Rückgabe der während der NS Zeit durch die… … Deutsch Wikipedia
Patentgesetz [1] — Patentgesetz. Der Patentschutz gründet sich in Deutschland auf das Patentgesetz vom 7. April 1891, das am 1. Oktober 1891 in Kraft getreten ist; er bildet zusammen mit dem Schutz von Gebrauchsmustern (1. Juni 1891), dem Urheberrecht an Mustern… … Lexikon der gesamten Technik
Ebenezer Ako-Adjei — (* 16. Juni 1916 in Adjeikrom, Ghana; † 14. Januar 2002 in Accra) war zu seinen Lebzeiten einer der bekanntesten Politiker, Rechtsanwälte, Verleger und Journalisten Ghanas. Er hat sich besonders im Kampf um die Unabhängigkeit des Landes und die… … Deutsch Wikipedia
Ebenezer Ako Adjei — (* 16. Juni 1916 in Adjeikrom, Ghana; † 14. Januar 2002 in Accra) war zu seinen Lebzeiten einer der bekanntesten Politiker, Rechtsanwälte, Verleger und Journalisten Ghanas. Er hat sich besonders im Kampf um die Unabhängigkeit des Landes und die… … Deutsch Wikipedia
